Definition:
Eine Nichtregierungsorganisation (NRO; englischNon-governmental organization (NGO) oder auch nichtstaatliche Organisation) ist ein zivilgesellschaftlich zustande gekommener Interessenverband, der nicht durch ein öffentliches Mandat legitimiert ist[1] und teils staatlich finanziert wird
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In Folge des Ukraine Krieges hat Russland mehrere deutsche Parteistiftungen, sowie internationale Organisatinen geschlossen. Darunter auch die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human RIghts Watch, da sie gegen das russische Recht verstößen.
In diesem kurzen Bericht wird deutlich wie stark und mit welchen Mitteln die russische Regierung versucht die Arbeit von Hilfsorganisationen zu erschweren und wie wahllos das Justizsystem in Russland ist.
Agentengesetz
Durch das Agentengesetz von 2011 sind NGOs in Russland dazu verpflichtet, sich als ausländische NGOs zu melden, wenn sie von ausländischen Stiftungen finanziell unterstützt werden. Da sich aber viele NGOs dagegen gewehrt haben, sich als ausländisches NGO zu melden, wurden sie von der Regierung sanktionert. Bei manchen NGOs ging es sogar so weit, dass sie ihre Arbeit als NGOs nach mehreren Aufforderungen, sich als ausländisches NGO zu registrieren, nicht mehr fortführen durften. Darunter der Dachverband Golos und der regionale, in Moskau stationierte Verband von Golos.
Menschenrechtszentrum Memorial
Das Memorial ist eins von mehr als 60 Mitgliedsverbänden der Memorial-Dachverbände Memorial Russland und Memorial international. Darunter sind viele regionale Verbände oder auch Verbände wie das Menschenrechtszentrum und sich Aufarbeitungsprogrammen widmenden Verbänden. Das Memorial erhielt auch eine Aufforderung, sich als ausländische Stiftung zu registrieren. Als sie sich weigerten, wurden sie gerichtlich dazu gezwungen, sich als ausländisch zu melden.