Stellung & Aufgaben des US-Präsidenten
Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) ist:
-Das höchste politische Amt
-Chef der Exekutive & führt die Regierung
Aufgaben:
-Er kann Gesetzesentwürfe unterzeichnen & in Kraft setzten oder sie ablehnen (Veto)
-Er kann Beamte benennen & entlassen
-Er kann den Haushaltsentwurf aufstellen
-Er kann Minister:innen entheben & oberste Richter:innen nur mit Zustimmung des Senats auch entheben
-Er repräsentiert die USA in internationalen Angelegenheiten & unterzeichnet internationale Abkommen
-Er kann bei nationalen Notlagen den Notstand ausrufen
Die Machtposition des US-Präsidenten gegenüber dem Kongress
Er…
• kann Veto gegen beschlossene Gesetze einrichten, wodurch das Gesetz nur aufgeschoben wird (suspensives Veto)
• kann Militär ohne Zustimmung des Kongresses entsenden, wenn eigenes Land in Gefahr ist (nach 90 Tagen muss Kongress um Erlaubnis gebeten werden)
• bei nationalen Notstand kann er Gelder aus bestehendem Haushalt umverteilen
• ist der einzige, der den Überblick der Gesetze für die gesamte Nation hat
• trifft sich ständig mit Mitgliedern des Kongresses um a) sich die Mehrheit zu sichern und b) Gesetzesvorschläge durch die Blume von ihm durch Kongressmktglieder in den Kongress gelangen
Wahl des US-Präsidenten
Video zu den Wahlen:
https://www.youtube.com/watch?v=GOWyzgjub6c
Vorwahlen
Insgesamt gibt es 3 Arten der Vorwahl: Caucus, open primary und die closed primary. Ziel hierbei ist es …
• Caucus: Anhänger der Partei (z.B. Democratic Party und Republican Party) kommen zu einem bestimmten Zeitpunkt in einer öffentlichen Einrichtung zusammen und beraten, welcher Präsidentschaftsaspirant unterstützt werden soll.
-> geht um die Wahl von Delegierten zu einer Art Bundesparteitag, der im Hochsommer des Wahljahr. Delegierte sind in der Regel auf einen bestimmten Kandidaten festgelegt, so dass in der Mitte der Vorwahlsaison häufig schon feststeht, wer im Sommer nominiert werden wird.
-> im Januar mit Caucus in Iowa bzw. mit der Vorwahl im Februar in New Hampshire.
• closed primary (geschlossenen Vorwahl): registrierte Anhänger einer Partei können über Präsidentschaftsaspiranten abstimmen.
• open primary (offene Vorwahl): alle Wahlberechtigten ( auch Anhänger der gegnerischen Partei ) haben eine Teilnahme an der Entscheidung.
Nominierung als Präsidentschaftskandidat:
Der Kandidat muss:
• persönliche Wahlkampforganisation und von ihm bezahlte Wahlhelfer, sowie Wahlkampfexperten aufbauen.
• Spenden sammeln, ein landesweites politisches Netzwerk knüpfen, Wahlkampfprofis anheuern.
• Erklärung zum offiziellen Bewerber (ein oder zwei Jahre vor der Wahl) erstellen
• spätestens vier Jahre vor dem eigentlichen Wahltag beginnt die Nominierung als Präsidentschaftskandidat. -> Für die Nominierung gab es vorher einen Wahlkampf, die Vorwahlen
• innerparteilicher Vorwahlkampf im Jahr
• Hauptwahlkampf von September bis Oktober
• Nominierung und Wahlkampf sind öffentlich
•538 Wahlmänner wählen Präsident alle/für 4 Jahre
Wahlen
• Präsident formal (nicht direkt vom Volk), von einem Wahlmännergremium, dem Electoral College, gewählt.
-> Darin sitzen für jeden Staat so viele Wahlmänner bzw. -frauen, wie dieser Vertreter in den beiden Häusern des Kongresses hat, also mindestens drei, das heißt zwei Senatoren und ein Repräsentant.
• winner-takes-it-all- System:
-> eine Möglichkeit: ein Kandidat erhält zwar die Mehrheit der Wählerstimmen, nicht aber die Mehrheit der Mitglieder im Electoral College und damit nicht Präsident wird. Bsp. Präsidentschaftswahlen 2000.
• Tag der Präsidentenwahl: formal, es werden nur die Wahlmänner und -frauen gewählt, faktisch aber wird der Präsident gekürt, da die Wahlmänner und Wahlfrauen auf einen Präsidentschaftskandidaten festgelegt sind und diesen später wählen.
• Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gering ist.
-> 2020 gab es von ca. 329 Millionen Einwohner (der USA), nur ca. 168 Millionen registrierte Wähler*innen.
->Grund: in den USA keine Meldepflicht, potenzielle Stimmberechtigte also nicht automatisch verzeichnet.
• Vor dem Wahltag wird keine Wahlbenachrichtigung ins Haus geschickt, sondern die Interessierten müssen sich ausdrücklich und in einigen Staaten auch mit einem gewissen bürokratischen Aufwand als Wähler registrieren lassen.
• Bei Vorwahlen und der Nominierung wirken in den USA etwa 10 bis 15 Prozent der Wahlberechtigten mit.
• Tag der Wahlen: am Dienstag nach dem 1. Montag im November.
• Mögliche Hürde: Wahlmänner, die ihre Meinung ändern und sich umentscheiden.
Fachbegriffe:
electoral college: ist das Organ in den Vereinigten Staaten, das alle vier Jahre den Präsidenten und den Vizepräsidenten wählt. Das aus 538 Wahlleuten besteht, die im Rahmen der Präsidentschaftswahlen von den 50 Bundesstaaten sowie dem Bundesdistrikt entsandt werden.
the winner takes it all: wer eine einfache Mehrheit in einem Staat gewinnt, vereint alle Wahlmänner des betreffenden Staates auf sich.
caucus: bezeichnet eine Versammlung der Mitglieder und Anhänger einer Partei oder politischen Gruppierung, häufig zur Vorwahl eines Kandidaten für hohe politische Ämter.
open primary: alle Wahlberechtigten dürfen an den Vorwahlen jeder Partei teilnehmen.
closed primary: nur registrierte Mitglieder einer Partei dürfen an den Vorwahlen teilnehmen.